(verpd) Keiner kann ausschließen, dass ihm irgendwann nicht doch ein Malheur passiert, bei dem andere geschädigt werden. Auch Mieter können beispielsweise das Mietshaus oder die Mietwohnung und Teile davon wie Sanitäranlagen, Böden und Wände versehentlich…
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Damit ein Umweg nicht zum Problem wird
(verpd) Ein Wegeunfall, also ein Unfall, den ein Beschäftigter auf dem Weg zur oder von der Arbeit erleidet, steht normalerweise unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Schon Umwege von nur wenigen Metern, beispielsweise um zu…
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Die Tücken eines für Radler freigegebenen Fußwegs
(verpd) Fahrradfahrer haben auf einem für sie freigegebenen Fußweg in ganz besonderer Weise auf die Belange von Fußgängern Rücksicht zu nehmen. Um Unfälle zu vermeiden, darf auf solchen Wegen daher erforderlichenfalls nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren…
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Wenn die Unfallursache Straßenschäden sind
(verpd) Straßenschäden wie Schlaglöcher oder Risse in der Fahrbahn können zu Schäden am Fahrzeug oder auch zu Unfällen führen. Daher sollte man auf alle Fälle entsprechende Verkehrsschilder, die vor solchen Straßenschäden warnen, beachten. Doch nicht…
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Exoskelett oder nur Rollstuhl
(verpd) Querschnittsgelähmte haben grundsätzlich einen Anspruch darauf, dass ihr gesetzlicher Krankenversicherer die Kosten für die Anschaffung orthopädischer Hilfsmittel übernimmt. Diese sollen ein selbstständiges Stehen und Gehen ermöglichen. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen mit einem kürzlich…
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Wann die Arbeitszeit per Fingerabdruck erfasst werden darf
(verpd) Ein Fingerprint-System darf nicht ohne die Zustimmung der Beschäftigten eingeführt werden. So entschied das Arbeitsgericht Berlin Mitte in einem Gerichtsverfahren (Az.: 29 Ca 5451/19). Bei einem Arbeitnehmer wurden dessen Arbeitszeiten mehr als ein Jahrzehnt…
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Wann Firmenwerbung am Mitarbeiterauto zur Steuerfalle wird
(verpd) Ein Entgelt, welches ein Arbeitgeber Mitarbeitern dafür zahlt, dass sie Firmenwerbung auf ihren Privatfahrzeugen anbringen, kann unter bestimmten Voraussetzungen der Lohnsteuer unterliegen. Das hat der 1. Senat des Finanzgerichts Münster mit einem kürzlich veröffentlichten…
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Erben: Inwieweit ein Anspruch auf ein Pflichtteil besteht
(verpd) Hat ein Erblasser kein Testament hinterlassen, regelt das Bürgerliche Gesetzbuch die gesetzliche Erbfolge. Doch auch wenn ein Testament vorliegt, haben nahe Angehörige des Verstorbenen wie der Ehepartner, die Kinder oder eventuell die Eltern Anspruch…
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Gebuchte Auslandsreise schon bezahlt? Was Sie in Corona-Zeiten wissen müssen
Das Coronavirus bestimmt das Weltgeschehen und betrifft auch lang geplante Auslandsreisen. Sie haben für die kommenden Wochen eine Reise gebucht und bereits bezahlt, die Sie wegen der aktuellen Beschränkungen aber gar nicht antreten können? Unter…
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Die Betriebsgefahr eines E-Bikes
(verpd) Das Gefahrenpotenzial eines E-Bikes ist deutlich höher einzustufen als das eines herkömmlichen Fahrrades. Kommt es zwischen zwei derartigen Verkehrsmitteln zu einem Unfall, ist das bei der Klärung der Haftungsfrage zu berücksichtigen, so das Amtsgericht…
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